Der Bussen-Duschungel in Basel

Als ich heute in der BAZ die Überschrift “Mit der Machete durch den Bussendschungel” sah, könnt ihr euch ja sicher vorstellen was ich im ersten Moment gelesen habe. Ja ja, denkt ihr jetzt sicher, die verdorbene Frau in der modernen Zivilgesellschaft. Doch seid mal ganz ehrlich, was habt ihr gelesen oder gedacht als ihr meine Überschrift gesehen habt ?

Dieser Artikel handelt über absurde Bussen und den verschlungenen Dschungel der Paragrafen in diesem Land und dieser Stadt.

Die erste Geschichte zu einer Fussgänger-Busse hätte ich schon mal. Ein Mann wurde als Kind 30 Meter von einem Fussgängerstreifen entfernt so übel angefahren, dass dieser für drei Monate in einem Ganzkörpergips im Spital lag. Nach zwei Wochen erhielt der achtjährige Post. Eine zwingende Einladung zur Verkehrserziehung und dies obwohl der Fahrzeuglenker Fahrerflucht begangen hatte. Ich weiss nicht wie es euch geht wenn ihr sowas liest, aber mir streuben sich die Haare im Nacken.

Woher stammt eigentlich der Gedanke zu büssen frage ich mich.

Eine Busse sei eine Sanktion gegen Verfehlungen und Ordnungswidrigkeiten. Bussen sind also etwas, um einen Menschen, der die bestehende Ordnung verletzt hat, ermahnend zu bestrafen. Um ihn davon abzuschrecken, das Ordnungskonstrukt einer Zivilgesellschaft zu verlassen.

Das war schon immer so. Einst lag das exklusive Recht zu strafen bei Gott, dann bei Gott und Königen und schliesslich in aufgeklärten Gesellschaften beim Staat. Bussen sind ein Kontrollorgan, ein Machtinstrument, eine Einnahmequelle und für die Betroffenen vor allem ein Ärgernis. Basel-Stadt nimmt zurzeit insgesamt jährlich rund 20 Millionen Franken an Bussen ein, das meiste aus Verstössen gegen das Strassenverkehrsgesetz.

Das ÜStG umfasst 96 Paragrafen zwischen “Verrichten der Notdurft”, “Lärm und Unfug” und “Rauschzustand”. Hinsichtlich ist es ein frenetisches Werk, als dass es kontinuierlich an den prävalenten Ordnungssinn und Wahnsinn angepasst wird.

Obwohl unser ÜStG aus dem Jahre 1978 stammt hat es am 1. Juli 2011 ein paar zeitgemässe Erneuerungen gegeben. So kann man etwa seit 2011 nicht mehr dafür gebüsst werden, wenn man es vorsätzlich unterlässt, einem Menschen in Lebensgefahr beizustehen. Nur noch “wer vorsätzlich bei Unglücksfällen oder Gefahr der polizeilichen Aufforderung, Nothilfe zu leisten, ohne genügenden Grund nicht nachkommt”. Das klingt nicht gerade nach Fortschritt im Prozesse der Menschwerdung.

Das ÜStG fundiert auf dem 165 Paragrafen starken Basler Polizeigesetz von 1872. Das sind 69 Paragrafen, die seit 140 Jahren nicht überarbeitet worden sind. Theoretisch heisst das, dass heute mehr erlaubt und weniger verboten ist. Gleichzeitig heisst das jedoch nicht, dass heute weniger gebüsst wird als früher.

Früher, genauer gesagt der 1. Januar 1873, als das Polizeigesetz in Kraft trat.Eine harte Zeit, insbesondere für all jene die eine Geliebte hatten. “Personen, welche in fortgesetzter ausserehlicher Geschlechtsverbindung zusammenleben, werden mit einer Geldbusse bis zu 150 Franken oder Haft bis zu drei Wochen bestraft und sind voneinander zu trennen”. 30 Franken kostete es damals, seinen Hund “Nachts nach zehn Uhr umherlaufen zu lassen. Ebenso viel bezahlte auch, “wer unvorsichtig oder zu schnell reitet”. Dafür war öffentliches Urinieren damals noch erlaubt. “Verrichten der Notdurft auf Strassen, Plätzen oder Promenaden” heisst das heute und kostet 50 Franken. Nur, muss man sagen, das wären damals um die 2.50 Franken gewesen.

Die Bussen-Kultur ist wie ein Seismograf im Magma einer Gesellschaft. Je umfangreicher der Bussenkatalog, desto hochgezüchteter ist die Zivilisation. Der französische Philosoph Michel Foucault sagt dazu sinngemäss, dass je mehr Gesetze ein Statt habe, desto disziplinierter, angepasster, aber auch unfreier werde das Individuum, Tacitus, römischer Historiker und Senator, formulierte dagegen: “Je verdorbener der Staat, desto mehr Gesetzte hat er”. Ich für meinen Teil finde das beide, Michel Foucault sowie Tacitus, Recht haben.

Zum Schluss noch ein paar Müsterchern aus diversen Bussenkatalogen
Parkieren auf Naturboden: 100 Franken.
Verbotenes Plakatieren: ohne Klebestoff 100, mit 200, das ist die teuerste Busse in der Basler-Ordnungsbussenverordnung.
Freihalten von Parkflächen mittels Aufstellen von privatem Material (also etwa Stühlen beim Umziehen): 100 Franken.
Nichtmitführen der Fischerkarte sowie eines amtlichen Ausweises beim Fischen: 20 Franken.
Verbotenes Baden in öffentlichen Gewässern: 100 Franken.
Halten auf einem Bahnübergang: 80 Franken.
Parkieren näher als zehn Meter vor einer Haltestellentafel öffentlicher Verkehrsmittel: 120 Franken.
Missbräuchliche Verwendung der Warnblinklichter am stehenden Fahrzeug: 40 Franken.
Benützen eines Radweges durch Fussgänger, wenn ein Fussweg vorhanden ist: 10 Franken.
Loslassen der Pedale durch Radfahrer: 20 Franken.
Freihändig fahren: 20 Franken.
Fahrradschieben auf dem Trottoir mit nur einer Hand: kostet nichts. Noch nichts.